Scheele zu Westsahara: Polisario erfüllt alle UN-Forderungen

OTS098 5 II 0212 SPK0006 AI 19.Aug 05
SPÖ/Scheele/Westsahara

Scheele zu Westsahara: Polisario erfüllt alle UN-Forderungen =

Wien (SK) "Als wichtigen Schritt für Frieden in einem jahrzehntelangen Konflikt", bezeichnet SPÖ-Europaabgeordnete Karin Scheele die Freilassung aller marokkanischen Gefangenen durch die Westsahara-Befreiungsbewegung Polisario. Damit, so Scheele, dank zahlreicher Aufenthalte in der Westsahara Expertin für diese Region, habe die Polisario wie schon so oft in der Geschichte des Konflikts ihre friedlichen Absichten unter Beweis gestellt und alle Forderungen der UNO erfüllt. "Obwohl die marokkanische Regierung konsequent die Auflagen der Vereinten Nationen ignoriert und dem sahaurischen Volk das Recht auf Selbstbestimmung verweigert", betont Scheele.

"Nun muss Marokko endlich die seit vielen Jahren festgehaltenen Westsahauris, unter ihnen viele politische Gefangene, ausliefern", so die Europaabgeordnete weiter. So befänden sich etwa die international anerkannten Menschenrechtsaktivisten Aminatou Haidar und Ali Salem Tamek wegen friedlicher Demonstrationen in den besetzten Gebieten seit Mai 2005 in marokkanischer Haft.

Es sei überfällig, dass auch Rabat im Zuge des von den Vereinten Nationen eingeleiteten Friedensprozesses ein Zeichen guten Willens setze. Scheele abschließend: "Geschieht dies nicht, so sollte die UNO durch die Erwägung geeigneter Sanktionen den Druck auf die marokkanische Regierung erhöhen, damit diese die Gefangenen freilässt und sich dem seit den 90er Jahren geplanten Referendum in der Westsahara nicht weiter entgegensetzt".

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